Beobachtetes Signal · 5. Juli 2026 · Policy Update · Quelle: persoenlich.com News · Relevanz: 2/5 · Sentiment: Neutral
Albert Rösti spricht sich gegen Social-Media-Verbot für Jugendliche aus
Der Schweizer Medienminister Albert Rösti hat sich gegen ein generelles Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche ausgesprochen. Zur Begründung führte er aus, dass junge Menschen Verbote ohnehin umgehen würden und stattdessen einen kritischen Umgang mit den Plattformen erlernen müssten. In einem Interview mit dem SonntagsBlick warnte Rösti zugleich vor Gefahren wie Deepfakes sowie Stalking und erklärte, dass die Regierung derzeit die Stellungnahmen zu einem geplanten, relativ schlanken Gesetzesentwurf auswerte. Er signalisierte, dass Regulierer künftig eine Anlaufstelle für Beschwerden auf den Plattformen fordern und dem Jugendschutz in kommenden Vorschriften ein höheres Gewicht einräumen wollen.
Eine nationale Ministerposition zur Social-Media-Regulierung kündigt mögliche Compliance-Pflichten für Plattformbetreiber in der Schweiz an. Dies ist für die Regulierungs- und Rechtskonformität relevant, stellt jedoch keine globale, marktverändernde Richtlinie dar.
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Wichtigste Kernpunkte & Evidenz
- Der Schweizer Medienminister Albert Rösti lehnt ein Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche ab.
- Rösti argumentiert, dass Verbote umgangen werden und stattdessen ein kritischer Umgang erlernt werden müsse.
- Er benennt Risiken wie Deepfakes und Online-Stalking als konkrete Bedrohungen, die adressiert werden müssen.
- Die Schweizer Regierung wertet Rückmeldungen zu einem neuen Gesetz aus, priorisiert den Jugendschutz und fordert eine Beschwerdestelle bei den Plattformen.
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Swiss Minister Withdraws Platform Law Proposal
Swiss Minister Albert Rösti has unexpectedly withdrawn the proposed Platform Law ('Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen') from the Federal Council's agenda. The decision follows critical feedback from at least three government departments. The Interior Department, led by Elisabeth Baume-Schneider, is pushing for a possible social media ban for minors, which is not in the current draft. The Defense Department, led by Martin Pfister, argues the proposal does not sufficiently address online disinformation. The law aims to impose stricter rules on major platforms like Meta, Google, TikTok, and X, including reporting obligations for illegal content, better user complaint mechanisms, and labeling of paid advertising. This is another delay for the legislation, which was originally planned for 2024 and has faced multiple postponements.
Verbraucherschützer fordern Regulierung statt Social-Media-Verbot für Minderjährige
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) lehnt ein generelles Social-Media-Verbot für Minderjährige ab und fordert stattdessen eine strenge Regulierung süsslicher und manipulierender Plattformfunktionen. Ramona Pop, Mitglied des vzbv-Vorstands, plädiert gegenüber der Funke Mediengruppe für Verbote oder strenge Kontrollen von Mechanismen wie Autoplay, Endlos-Scrollen, automatischer Standortfreigabe und permanenter Kontaktanfragen. Ein noch unveröffentlichter Verbraucherreport belegt demnach, dass 81 Prozent der 14- bis 29-Jährigen eine stärkere Verantwortung der Plattformen anstelle eines Ausschlusses junger Nutzer befürworten. EU-kommissionierte Experten empfehlen derweil den beschränkten Zugang für unter 13-Jährige ohne pauschales Verbot. Auch die Bundesfamilienministerin Karin Prien spricht sich für einen differenzierten, europaweiten Ansatz aus.
Deutscher Medienregulator spricht sich gegen generelles Social-Media-Verbot aus
Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und Vorsitzender von DLM und ZAK, hat sich in einem Interview gegen ein pauschales Verbot von Social Media für Jugendliche ausgesprochen. Er forderte stattdessen wirksame Schutzmaßnahmen für Minderheiten und warnte vor kategorischen Verboten, um die digitale Teilhabe nicht zu gefährden. Zudem äußerte er sich zur Lage bei ProSiebenSat.1 nach der MFE-Mehrheitsübernahme: Trotz programmatischer Kontinuität gebe es einen spürbaren Sparkurs infolge sinkender Werbeumsätze im klassischen Fernsehen. Das Abfließen von mehr als Hälfte der Werbebudgets an Big-Tech-Plattformen bezeichnete er als massives strukturelles Problem, das den Druck auf Broadcaster zur Kostensenkung und gleichzeitigen Zukunftsinvestitionen drastisch erhöht.
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