Beobachtetes Signal · 17. Apr. 2023 · Regulation · Quelle: OnlineMarketing.de · Relevanz: 3/5 · Sentiment: Negativ

Montana stimmt als erster US-Staat für TikTok-Verbot

Zusammenfassung des Signals

Das Parlament von Montana hat mit 54 zu 43 Stimmen ein Gesetz verabschiedet, das ein landesweites Verbot von TikTok innerhalb des US-Bundesstaates vorsieht. Bei einer Unterzeichnung durch Gouverneur Greg Gianforte würde das Verbot zum Jahresbeginn 2024 in Kraft treten und App-Stores sowie den Betrieb der Plattform untersagen. Grund für den Schritt sind Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und möglicher Zugriffe der chinesischen Regierung über ByteDance. TikTok verweist hingegen auf sein ‚Project Texas‘ zur lokalen Datenspeicherung und betont, dass rund 150 Millionen US-Amerikaner monatlich die Plattform nutzen, etwa fünf Millionen Unternehmen darauf angewiesen sind und das Unternehmen rund 7.000 Mitarbeiter in den USA beschäftigt. Zivilrechtsorganisationen wie die American Civil Liberties Union kündigten bereits rechtliche Schritte wegen Einschränkung der Meinungsfreiheit an. Verstöße sollen mit Geldstrafen von bis zu 10.000 US-Dollar geahndet werden, während die Behandlung von VPN-Zugriffen noch unklar ist.

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Hohe Konfidenz

Massives regulatorisches Risiko in den USA; ein erstes bundesstaatliches TikTok-Verbot könnte die nationale Gesetzgebung sowie die dortige Werbelandschaft nachhaltig beeinflussen.

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Wichtigste Kernpunkte & Evidenz

  • Repräsentantenhaus von Montana billigt TikTok-Verbot mit 54 zu 43 Stimmen
  • Bei Unterzeichnung durch Gouverneur Gianforte tritt das Verbot im Januar 2024 in Kraft
  • TikTok-CEO Shou Zi Chew: 150 Millionen monatliche US-Nutzer und rund 5 Millionen abhängige Unternehmen
  • Geplantes ‚Project Texas‘ soll US-Nutzerdaten im Inland speichern und verwalten
  • Geldstrafen von bis zu 10.000 US-Dollar bei Verstößen; rechtlicher Status von VPN-Zugriffen ungeklärt

Ontologie & Marktkonzepte

Primäre Quellenbasis & Herkunftsnachweis
Verifizierter Herkunftsnachweis
Primärquelle: OnlineMarketing.de•Veröffentlicht: 17. Apr. 2023
Ursprünglicher Berichttitel: “Erster US-Staat stimmt für TikTok-Verbot | OnlineMarketing.de”

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