Beobachtetes Signal · 14. Juli 2021 · Regulation · Quelle: OnlineMarketing.de · Relevanz: 3/5 · Sentiment: Negativ

Frankreich verhängt 500-Millionen-Euro-Strafe gegen Google wegen Urheberrechtsverstößen

Zusammenfassung des Signals

Die französische Wettbewerbsbehörde ARCEP hat Google zu einer Geldstrafe in Höhe von 500 Millionen Euro verurteilt. Grund dafür sind Verstöße gegen das französische Gesetz über verwandte Schutzrechte sowie die Missachtung behördlicher Verfügungen. Dem Tech-Giganten wurde vorgeworfen, sich geweigert zu haben, faire Vergütungsverhandlungen mit Verlagen und Medienhäusern zu führen, obwohl eine entsprechende rechtliche Verpflichtung bestand. Obwohl Google eine Frist von drei Monaten eingeräumt wurde, um Verhandlungen aufzunehmen, blieb das Unternehmen untätig. Die Entscheidung verweist zudem auf die Marktmacht von Google bei Suchergebnissen in Frankreich, wo Snippets nur noch mit Zustimmung der Rechteinhaber ausgespielt werden. Bei weiterem Nichtgehorsam drohen zusätzliche, tägliche Zwangsgelder in Höhe von 90.000 Euro. Dieser Präzedenzfall unterstreicht den anhaltenden regulatorischen Druck auf Big Tech hinsichtlich der Monetarisierung von Nachrichten und des Umgangs mit Publishern.

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Wichtigste Kernpunkte & Evidenz

  • Die ARCEP verhängte eine Geldstrafe von 500 Millionen Euro gegen Google wegen Verstößen gegen das französische Leistungsschutzrecht.
  • Der Beschluss kritisiert die Missachtung von Verfügungen aus dem April 2020 und das Ausbleiben fairer Verhandlungen mit Verlagen.
  • Google hatte eine dreimonatige Frist zur Aufnahme von Verhandlungen verstreichen lassen.
  • Bei Zahlungsverweigerung innerhalb von zwei Monaten droht ein tägliches Zwangsgeld von 90.000 Euro.
  • In Frankreich werden in Suchergebnissen keine Verlags-Excerpts ohne Zustimmung der Rechteinhaber angezeigt.
Primäre Quellenbasis & Herkunftsnachweis
Verifizierter Herkunftsnachweis
Primärquelle: OnlineMarketing.de•Veröffentlicht: 14. Juli 2021
Ursprünglicher Berichttitel: “500 Millionen Euro Strafe: Frankreich straft Google ab - | OnlineMarketing.de”

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