Beobachtetes Signal · 21. Sept. 2020 · Regulation · Quelle: OnlineMarketing.de · Relevanz: 2/5 · Sentiment: Neutral

US-Gericht kippt geplantes Verbot von WeChat

Zusammenfassung des Signals

Ein US-Bezirksgericht hat eine einstweilige Verfügung erlassen, die das Verbot von WeChat in den Vereinigten Staaten vorerst stoppt und die geplante Entfernung der App aus dem Apple App Store sowie dem Google Play Store verhindert. Richterin Laurel Beeler begründete die Entscheidung im Rahmen einer Klage von WeChat-Nutzern damit, dass ein Verbot die durch den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung geschützte Meinungsfreiheit unverhältnismäßig einschränken könnte. Zudem habe die Regierung keine ausreichenden Belege dafür vorgelegt, dass die Maßnahme nationale Sicherheitsrisiken wirksam adressieren würde. Die einstweilige Verfügung untersagt vorerst auch Transaktionen mit dem Mutterkonzern Tencent. Laut Reuters zählte WeChat in den USA rund 19 Millionen täglich aktive Nutzer. Während der Status quo somit gewahrt bleibt, sind die langfristigen regulatorischen Fragen im Umgang mit chinesischen Apps weiterhin ungeklärt.

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Wichtigste Kernpunkte & Evidenz

  • Richterin Laurel Beeler erließ eine einstweilige Verfügung gegen das US-Verbot von WeChat.
  • Die Maßnahme stoppt die geplante Entfernung der App aus Apple App Store und Google Play Store.
  • WeChat verzeichnete in den USA schätzungsweise 19 Millionen täglich aktive Nutzer.
  • Die Entscheidung stützt sich auf Bedenken bezüglich der Meinungsfreiheit gemäß dem First Amendment.
  • Transaktionen mit dem Mutterkonzern Tencent bleiben vorerst rechtlich geschützt.
Primäre Quellenbasis & Herkunftsnachweis
Verifizierter Herkunftsnachweis
Primärquelle: OnlineMarketing.de•Veröffentlicht: 21. Sept. 2020
Ursprünglicher Berichttitel: “Gericht kippt WeChat-Verbot in den USA - | OnlineMarketing.de”

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