Beobachtetes Signal · 20. Okt. 2026 · Policy Update · Quelle: Meedia · Relevanz: 4/5 · Sentiment: Negativ
BLM-Chef dämpft Erwartungen an Digitalsteuer
Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und aktuell Vorsitzender der DLM, äußerte sich skeptisch über die geplante Digitalabgabe für große Plattformen wie Google und Meta und sagte, diese stecke 'in einer Sackgasse'. In einem exklusiven Interview mit MEEDIA betonte er, dass das Kernproblem die fehlende digitale Souveränität und ungleiche Haftungsregeln seien. Er fordert ein abgestuftes Haftungssystem und eine Vielfaltsverpflichtung für Plattformen, da Transparenz allein nicht ausreiche. Zudem warnte er vor Nachteilen für kleinere Anbieter durch exklusive Vereinbarungen zwischen Plattformen und großen Medienhäusern und erörterte die Auswirkungen von KI auf die Medienaufsicht, einschließlich des KI-Kompetenzzentrums der BLM und der Zulassung des weltweit ersten KI-Radios.
Der Chef einer großen deutschen Medienbehörde stellt die Realisierbarkeit einer Digitalsteuer in Frage und fordert strengere Plattformregulierung, was auf einen möglichen Kurswechsel in der Medienpolitik hindeutet und die AdTech-Branche in Deutschland beeinflussen könnte.
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Wichtigste Kernpunkte & Evidenz
- Thorsten Schmiege, BLM-Präsident und DLM-Vorsitzender, kritisiert die geplante Digitalabgabe als 'Sackgasse'.
- Schmiege fordert abgestufte Haftungsregeln und Vielfaltsverpflichtungen für Plattformen, um die Medienvielfalt zu sichern.
- Er warnt davor, dass exklusive Vereinbarungen zwischen Plattformen und großen Medienhäusern kleinere Anbieter benachteiligen könnten.
- Die BLM betreibt seit zwei Jahren ein KI-Kompetenzzentrum und stellt Open-Source-Lösungen bereit.
- Die BLM hat vor drei Jahren das weltweit erste KI-Radio zugelassen.
- Schmiege zeigt sich besorgt über die geplante Lockerung des Verbots regionaler Werbung für bundesweite Rundfunkanbieter.
Verknüpfte Unternehmen
5 verknüpfte Unternehmen“Thorsten Schmiege ist Präsident der BLM, die ein KI-Kompetenzzentrum eingerichtet hat.”
“Google wird als eine der mächtigen Plattformen erwähnt, die die Medienlandschaft dominieren.”
“Meta wird als große Plattform erwähnt, die von den derzeitigen Haftungsprivilegien profitiert.”
“TikTok wird als Plattform erwähnt, die Partner für Informationen in Feeds sucht, was zeigt, dass das Problem erkannt wurde.”
“Die Möglichkeit der Privatisierung des ZDF wird diskutiert, wobei Schmiege fragt, ob es wie ein privater Medienkonzern wirtschaften würde.”
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Deutscher Medienregulator spricht sich gegen generelles Social-Media-Verbot aus
Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und Vorsitzender von DLM und ZAK, hat sich in einem Interview gegen ein pauschales Verbot von Social Media für Jugendliche ausgesprochen. Er forderte stattdessen wirksame Schutzmaßnahmen für Minderheiten und warnte vor kategorischen Verboten, um die digitale Teilhabe nicht zu gefährden. Zudem äußerte er sich zur Lage bei ProSiebenSat.1 nach der MFE-Mehrheitsübernahme: Trotz programmatischer Kontinuität gebe es einen spürbaren Sparkurs infolge sinkender Werbeumsätze im klassischen Fernsehen. Das Abfließen von mehr als Hälfte der Werbebudgets an Big-Tech-Plattformen bezeichnete er als massives strukturelles Problem, das den Druck auf Broadcaster zur Kostensenkung und gleichzeitigen Zukunftsinvestitionen drastisch erhöht.
Medientage München: Große Baustellen der Medienbranche
Die 40. Medientage München (21.-23. Oktober 2026) bringen Vertreter aus Medien, Politik und Wirtschaft zusammen, um Schlüsselherausforderungen zu diskutieren: Einfluss von KI, Plattformmacht und die Zukunft des Journalismus. BLM-Präsident Thorsten Schmiege und Medien.Bayern-Chef Stefan Sutor betonen Sorgen um digitale Souveränität, sinkende journalistische Sichtbarkeit auf Social-Plattformen (z.B. nur ca. 1 % im TikTok-Feed) und Verlagerung der Werbeerlöse. Geplant sind Panels zu TV, Audio und KI. Ein Digitaler Medien-Staatsvertrag soll die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte in Empfehlungssystemen verbessern, möglicherweise mit Quoten (10-20 % laut BLM-Studie). Diskutiert werden auch der Rechtsstatus von Podcastern, KI-Transparenzregeln und mögliche Digitalabgaben für große Plattformen zur Sicherung der Medienvielfalt.
DLM-Chef Schmiege fordert digitalen Schutzschirm für den Lokaljournalismus
Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und amtierender DLM-Vorsitzender, hat auf den Lokalmedientagen in Nürnberg eine verstärkte Unterstützung für lokale Medien gefordert. Angesichts sinkender Werbeumsätze, veränderter Mediennutzung und steigender Produktionskosten plädierte er für einen an das digitale Zeitalter angepassten Schutzschirm. Schmiege nannte dabei die Handlungsfelder Auffindbarkeit, Kooperation, Innovation und neue Finanzierungsmodelle. Zudem betonte er die Rolle künstlicher Intelligenz als potenziellen Beschleuniger für die Produktion, Distribution und wirtschaftliche Nachhaltigkeit des Lokaljournalismus, während er gleichzeitig unternehmerisches Risiko von Medienhäusern einforderte.
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